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Termine

05. Dezember 2018

Fraktionssitzung

Ort: Ober-Mörlen
11. Dezember 2018

Gemeindevertretersitzung

Ort: Ober-Mörlen


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Kommunalwahl 2016
Die Kommunalwahl fand am 6.März 2016 statt

Vielen Dank für Ihr Vertrauen!

Die SPD Ober-Mörlen bedankt sich bei allen Wählerinnen und Wählern für ihr Vertrauen. Wir freuen uns, dass wir einen Sitz dazu gewinnen konnten und sind zuversichtlich, dass wir das in uns gesetzte Vertrauen in Gemeindevertretung und Gemeindevorstand rechtfertigen können. Das Ergebnis zeigt, dass unsere Politik für Ober-Mörlen und Langenhain-Ziegenberg Zuspruch gefunden hat und dass wir genau diese Politik der sozialen Gerechtigkeit und des Ausgleichs in den nächsten 5 Jahren so fortsetzen werden. Wir freuen uns darauf!

Ihr SPD Ortsverein Ober-Mörlen

Zu den einzelnen Kandidatinnen und Kandidaten und dem Download der Flyer bitte ganz nach unten scrollen.

Erste Wahl für Ober-Mörlen

In einer Woche stellen Sie die Weichen für die Entwicklung von Ober-Mörlen und Längenhain-Ziegenberg in den kommenden 5 Jahren und vielleicht sogar darüber hinaus. Die Mannschaft, mit der wir die vordringlichen Projekte in diesen 5 Jahren angehen wollen, haben wir Ihnen in den vergangenen Wochen hier vorgestellt. Unsere Kandidaten und Kandidatinnen haben die Kompetenz, das Vertrauen in Sie und sich selbst und vor allem den Willen, etwas zu bewegen. Schon in den vergangenen Jahren waren wir die treibende Kraft in der Gemeindevertretung - die meisten Anträge, vor allem in den Haushaltsberatungen, stammten von uns. Die CDU und vor allem ihr Bürgermeister (wenn er denn überhaupt mal in der Gemeindeverwaltung ist) legen gerne die Hände in den Schoss und hoffen, dass sich - frei nach Merkel’scher Doktrin - alles von selber löst mit dem Zauberspruch „Wir schaffen das schon“. Aber so einfach ist es nun mal nicht, schon gar nicht in der Kommunalpolitik.

Seit Monaten ist das Bürgermeisteramt verwaist, unsere ehrenamtliche 1. Beigeordnete Kristina Paulenz versucht, zu retten, was zu retten ist. Aber sie ist und bleibt nun mal nur eine ehrenamtliche Vertretung und kann selbst bei all dem Willen und Ehrgeiz, den sie hierfür an den Tag legt, nicht die Arbeit eines hierfür großzügig bezahlten hauptamtlichen Bürgermeisters erledigen. Eines Bürgermeisters, der nicht nur die Bürgerinnen und Bürger, sondern insbesondere auch die Wählerinnen und Wähler, die ihm vertraut und ihre Stimmen gegeben haben, an der Nase rumführt. Wäre es nicht mal an der Zeit, uns zu sagen, ob und wann mit einer Rückkehr auf den Bürgermeisterstuhl zu rechnen ist? Wir haben diese Transparenz verdient. Wir sind der Meinung, dass ein Bürgermeister auch mit gutem Beispiel voran gehen muss, Schweigen ist feige! Die Einzigen, die sich hier ein Beispiel nehmen, ist die CDU, nur nebenbei die größte Fraktion in der Gemeindevertretung. Beide werden immer dann aktiv, wenn andere Fraktionen oder Dritte Ideen haben. Aber auch nur um sie dann zu zerreden, Zahlen zu verdrehen und am Ende so zu tun, als wäre alles ihr Werk. Selbst wenn wir Ihnen das Feld überlassen (z.B. bei der Hallenplanung), geht jahrelang, genauer gesagt seit 4 Jahren nichts voran. Und wenn es darum geht, den Gemeindehaushalt mutig und kreativ aufzustellen, fällt der CDU nichts besseres ein, als die Grund- und Gewerbesteuer zu erhöhen. Zusammen mit den Grünen haben sie in der letzten Gemeindevertretersitzung dafür gesorgt, dass wir alle nun wieder einmal zur Kasse gebeten werden.

In diesem Zusammenhang dürfte es wie Hohn in den Ohren aller Gewerbetreibenden klingen, wenn die CDU nun in ihrem Wahlprogramm zum Stichpunkt Wirtschaftsförderung behauptet, dass die Unterstützung der Gewerbetreibenden Priorität haben muss und sich diese in Ober-Mörlen wohlfühlen sollen. Die nächste Gewerbesteuererhöhung hat die CDU für den kommenden Haushalt doch schon geplant. Ebenso wie die Erhöhung der Grundsteuer, die alle Ober-Mörlerinnen und Ober-Mörler tragen, entweder als Eigentümer oder als Mieter über die Nebenkosten. Die CDU als Steuererhöhungspartei behauptet in ihrem Wahlprogramm zum Thema „Steuergelder - sinnvolle Verwendung statt Verschwendung“. Besser hätte sie wohl schreiben sollen „Steuergelder - statt sinnvoller Verwendung Erhöhung“.

Wir wollten und wollen das nicht, wir hätten auch eine Auseinandersetzung mit dem Kreis oder dem Land nicht gescheut. Zwar konnten wir uns dieses Jahr nicht durchsetzen, hoffentlich aber nächstes Jahr, wenn wir beantragen werden, die Steuern wieder zu senken. Dafür brauchen wir aber auch Ihre Unterstützung, denn nur mit der entsprechenden Mehrheit werden wir dieses Ziel auch verwirklichen können.

Dafür werben wir! Dafür bitten wir um Ihre Stimmen bei der Wahl zur Gemeindevertretung und zum Ortsbeirat!

Kommunalwahl am 3.März 2016

Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl 2016

Hier stellen sich die Kandidatinnen und Kandidaten vor
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Flyer

Flyer zu Kommunalwahl 2016

Es sind die Flyer zum Download bereitgestellt
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